Ich plane seit 2022 den Umzug in die Europäische Union. Ein Freund erzählte mir von Immigrant Invest, und mit ihrer Hilfe beantragte ich ein Portugal Golden Visa.
Der portugiesische Migrationsdienst bearbeitete meinen Antrag jedoch nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen 90 Werktage. Die Anwälte von Immigrant Invest schlugen vor, eine Klage einzureichen, um den Prozess zu beschleunigen.
Ich hatte keine Erfahrung mit Gerichtsverfahren in der Türkei, geschweige denn in anderen Ländern. Ohne die Unterstützung der Anwälte hätte ich diesen Weg nicht in Betracht gezogen. Doch dank Immigrant Invest musste ich nicht einmal etwas tun, um den Fall zu gewinnen.
Warum erhielt Emir keine Aufenthaltserlaubnis innerhalb der vorgeschriebenen Frist?
Im Herbst 2023 beantragte Emir mit Hilfe der Anwälte von Immigrant Invest eine portugiesische Aufenthaltserlaubnis durch Investition. Der Investor kaufte portugiesische Investmentfondsanteile und zahlte Kommissionen sowie Gebühren. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf €538.082.
Der portugiesische Migrationsdienst muss innerhalb von 90 Werktagen ab dem Datum der Antragstellung über einen Antrag entscheiden. Doch Emir erhielt nicht rechtzeitig eine Antwort.
Der SEF, der damalige portugiesische Migrationsdienst, konnte die Anzahl der Anträge auf eine Aufenthaltserlaubnis nicht bewältigen und wurde im Oktober 2023 aufgelöst. Er wurde durch die AIMA ersetzt – die Agentur für Integration, Migration und Asyl.
Nach Angaben portugiesischer Medien wird die AIMA 1,5 Jahre benötigen, um alle Migrationsanfragen zu bearbeiten: Der SEF übergab 350.000 Erstanträge auf Visa und Aufenthaltserlaubnisse sowie 340.000 Anträge auf Verlängerung des Aufenthalts.
Lösung: Wie man die Antragsbearbeitung für den Aufenthalt beschleunigt
Die Anwälte von Immigrant Invest erklärten, wie das Verfahren zur Erlangung einer Aufenthaltserlaubnis beschleunigt werden kann: Der Investor reicht eine Klage ein. Er muss nicht selbst vor Gericht erscheinen; ein Anwalt reicht die Klage im Namen des Investors ein.
Der Klagegrund ist die Nichteinhaltung der Fristen durch den Migrationsdienst. Das bedeutet, dass seit der Beantragung der Aufenthaltserlaubnis mehr als 90 Werktage vergangen sind.
Vladlena Baranova,
Leiter der Rechts- und AML-Compliance-Abteilung, CAMS, IMCM
Eine Klage kann in zwei Phasen eingereicht werden: während des Wartens auf die Erstgenehmigung oder bei der Erwartung der Aufenthaltstitelkarte. In beiden Fällen legt das Gesetz fest, dass die maximale Bearbeitungszeit 90 Werktage beträgt.
Wenn der Investor nach Einreichung des Antrags Klage erhebt, kann das Gericht eine der folgenden Entscheidungen treffen:
- Die Klage abweisen. In diesem Fall muss der Investor auf eine Entscheidung der AIMA warten.
- Eine Anfrage bezüglich des Antragsstatus an den Migrationsdienst senden. Die AIMA muss den Grund für die Verzögerung angeben und kann den Antrag des Investors noch vor Ende des Verfahrens prüfen.
- Den Migrationsdienst verpflichten, eine Entscheidung zu treffen. In der Regel erhält der Migrationsdienst 10 bis 30 Werktage Zeit, um den Antrag zu genehmigen und den Investor zur Abgabe der Biometrie einzuladen oder eine Aufenthaltstitelkarte auszustellen.
Der Investor muss zu keinem Zeitpunkt nach Portugal kommen. Die Entscheidung über den Antrag wird per E-Mail zugestellt.
Emir schloss eine Zusatzvereinbarung mit Immigrant Invest abschließen, und die Anwälte begannen mit der Vorbereitung einer Klage.
Einreichung einer Klage beim Verwaltungsgericht Lissabon mit Hilfe der Anwälte von Immigrant Invest
Emir unterzeichnete eine Vollmacht für die Anwälte, damit diese seine Interessen vertreten.
Das Verfahren dauert in der Regel 1,5–2 Monate.
1 Tag, 1. Dezember 2023
Unterzeichnung einer Vereinbarung mit Immigrant Invest
Emir bevollmächtigte einen Anwalt in Portugal, in seinem Namen zu handeln. Dazu unterzeichnete er eine Vollmacht.
Emir bevollmächtigte einen Anwalt in Portugal, in seinem Namen zu handeln. Dazu unterzeichnete er eine Vollmacht.
2 Wochen
Vorbereitung der Dokumente und Einreichung einer Klage
Die Anwälte von Immigrant Invest halfen Emir, die notwendigen Dokumente zu sammeln, und reichten online eine Klage ein.
Die Anwälte von Immigrant Invest halfen Emir, die notwendigen Dokumente zu sammeln, und reichten online eine Klage ein.
1,5 Monate
Erhalt der vorläufigen Genehmigung
Emir erhielt eine Benachrichtigung per E-Mail. Das Gericht prüfte den Antrag und ordnete an, dass der Migrationsdienst den Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis innerhalb von 10 Tagen vorläufig genehmigt.
Das Gericht wies die AIMA zudem an, Emir für die Abgabe der Biometrie zu registrieren.
Emir erhielt eine Benachrichtigung per E-Mail. Das Gericht prüfte den Antrag und ordnete an, dass der Migrationsdienst den Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis innerhalb von 10 Tagen vorläufig genehmigt.
Das Gericht wies die AIMA zudem an, Emir für die Abgabe der Biometrie zu registrieren.
31. Januar 2024
Ankunft in Portugal zur Abgabe der Biometrie
Emir kam zur Abgabe der Fingerabdrücke nach Portugal. Von nun an wird die AIMA seinen Antrag innerhalb von 8 Monaten prüfen.
Nach Erhalt der Genehmigung für eine Aufenthaltserlaubnis wird er eine Gebühr von €5.812 für eine Aufenthaltstitelkarte zahlen. Die Karten werden innerhalb von zwei Wochen ausgestellt.
Emir kam zur Abgabe der Fingerabdrücke nach Portugal. Von nun an wird die AIMA seinen Antrag innerhalb von 8 Monaten prüfen.
Nach Erhalt der Genehmigung für eine Aufenthaltserlaubnis wird er eine Gebühr von €5.812 für eine Aufenthaltstitelkarte zahlen. Die Karten werden innerhalb von zwei Wochen ausgestellt.
Emirs Pläne für das Leben in Portugal mit einer Aufenthaltserlaubnis
Emir,
Wartet auf die Aufenthaltskarte für Portugal
Ich bin froh, dass mir die erfahrenen Anwälte von Immigrant Invest geholfen haben. Ohne sie hätte ich nicht gewusst, dass ich das Recht habe, vor Gericht zu gehen und für meine Rechte einzutreten.
Nun wartet Emir auf die Genehmigung des Antrags und die Ausstellung seiner Aufenthaltstitelkarte. Sollte der Migrationsdienst die Karte des Investors nicht innerhalb von 90 Werktagen ausstellen, kann er erneut Klage einreichen.
Emirs Aufenthaltserlaubnis wird für zwei Jahre gültig sein. Er plant, nach Porto zu ziehen und sich mit seinem neuen Status an der ESAD High School of Art and Design einzuschreiben.
